Metropolregion Rhein-Neckar

aus dem Rathaus

 
 
 

 

Ortsbürgermeisterwahl der Ortsgemeinde Altrip - Briefwahl

 

Hier geht's zum Online-Wahlschein

 

Sehr geehrte Bürgerin, sehr geehrter Bürger,

wenn Sie bei der Ortsbürgermeisterwahl durch Briefwahl wählen wollen, benötigen Sie einen Wahlschein.

Voraussetzung für die Erteilung eines Wahlscheins ist ein Antrag, den Sie elektronisch stellen können.

Hierzu müssen Sie Ihren Familiennamen, Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben. Weiter müssen Sie Ihren Wahlbezirk und Ihre Wählerverzeichnisnummer angeben, diese Daten können Sie der Wahlbenachrichtigung entnehmen, die Ihnen bis spätestens Sonntag, 15.02.2015 zugestellt wird.

Wahlscheine einschließlich der Briefwahlunterlagen werden auf dem Postweg übersandt oder amtlich überbracht.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wahlamt

Ausschreibung

Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung: 

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat wie folgt geöffnet:

Montag - Freitag 8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Montag - Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Einwohnermeldeamt, Bürgerbüros:
Donnerstag zusätzlich bis 18:00 Uhr

Diese Öffnungszeiten gelten auch für die Verbandsgemeindekasse und die Verbandsgemeindewerke sowie die jeweiligen Bürgerbüros in den Rathäusern Altrip und Neuhofen.

Neue Telefonnummern in der Verbandsgemeindeverwaltung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Waldsee sind unter folgenden Telefonnummern zu erreichen:

Zentrale/Information: 06236 4182-0

Stand: Februar 2015 
 
Name Telefonnr. 06236 E-Mail-Adresse
Reiland Otto 4182-700 otto.reiland@vg-waldsee.de
Dr. Kühn Wolfgang 4182-340 wolfgang.kuehn@vg-waldsee.de
 
Fachbereich 1 - Organisation
Flory Rita 06232 36062 buergerbuero@otterstadt.de
Fries Anke 4182-131 anke.fries@vg-waldsee.de
Fuchs Hanni 4182-103 hanni.fuchs@vg-waldsee.de
Hagedorn Sibylle 3999-25 sibylle.hagedorn@vg-waldsee.de
Herrmann, Renate 4182-103 renate.herrmann@vg-waldsee.de
Herrmann-Fabian Nicole 4182-122 nicole.herrmann-fabian@vg-waldsee.de
Hettinger Aljona 4191-38 aljona.hettinger@vg-waldsee.de
Hnatykiw Ramona 4182-111 ramona.hnatykiw@vg-waldsee.de
Hook Gabriela 3999-18 gabriela.hook@vg-waldsee.de
Hopf Stefanie 4191-33 stefanie.hopf@vg-waldsee.de
Klauß Franziska 4182-116 franziska.klauss@vg-waldsee.de
Loch Joachim 4182-110 joachim.loch@vg-waldsee.de
Lorenz Annette 3999-21 annette.lorenz@vg-waldsee.de
Mayer Isabell 4182-120 isabell.mayer@vg-waldsee.de
Orth Lucas 4182-121 lucas.orth@vg-waldsee.de
Ritter Heidi 3999-23 heidi.ritter@vg-waldsee.de
Schneider Detlef 4182-100 detelef.schneider@vg-waldsee.de
Schneider Steffen 4182-130 steffen.schneider@vg-waldsee.de
Staub Marliese 4182-101 marliese.staub@vg-waldsee.de
Stoller Christine 4191-48 christine.stoller@vg-waldsee.de
Strebel Antja 4182-112 antja.strebel@vg-waldsee.de
 
Fachbereich 2 - Finanzen
Claus Roland 4182-206 roland.claus@vg-waldsee.de
Frombold Wolfgang 4182-203 wolfgang.frombold@vg-waldsee.de
Heel Tanja 4182-202 tanja.heel@vg-waldsee.de
Mücke Kai 4182-205 kai.muecke@vg-waldsee.de
Regenauer Inge 4182-201 inge.regenauer@vg-waldsee.de
Rennholz Fred 4182-200 fred.rennholz@vg-waldsee.de
Ullrich Claudia 4182-204 claudia.ullrich@vg-waldsee.de
 
Verbandsgemeindekasse
Lemke Sarah 3999-63 sarah.lemke@vg-waldsee.de
Lützel Claudia 3999-60 claudia.luetzel@vg-waldsee.de
Ofer Nadja 3999-64 nadja.ofer@vg-waldsee.de
Stähle Wolfgang 3999-43 wolfgang.staehle@vg-waldsee.de
Straßer Jutta 3999-65 jutta.strasser@vg-waldsee.de
Terjung Gertraud 3999-66 gertraud.terjung@vg-waldsee.de
Uhrich Kerstin 3999-67 kerstin.uhrich@vg-waldsee.de
Weigl Thomas 3999-68 thomas.weigl@vg-waldsee.de
 
Fachbereich 3 - Bürgerdienste
Friedrich Ulrike 3999-0 -
Bickert Vera 4182-318 vera.bickert@vg-waldsee.de
Blümer Sabine 4182-317 sabine.bluemer@vg-waldsee.de
Broll Arno 4182-322 arno.broll@vg-waldsee.de
Diehlmann Robert 4191-15 robert.diehlmann@vg-waldsee.de
Ehler Christiane 4182- 320 christiane.ehler@vg-waldsee.de
Erbach Vera 4182-313 vera.erbach@vg-waldsee.de
Firlus Heike 3999-52 heike.firlus@vg-waldsee.de
Hähnel Sonja 4182-312 sonja.haehnel@vg-waldsee.de
Hauser Thomas 4182-300 thomas.hauser@vg-waldsee.de
Keßler Marianne 4182-314 marianne.kessler@vg-waldsee.de
Kornmann Arno 4182-323 arno.kornmann@vg-waldsee.de
Külbs Marina 3999-35 marina.kuelbs@vg-waldsee.de
Lehmann Markus 4182-310 markus.lehmann@vg-waldsee.de
Poser Anne-Katrin 4191-16 anne-katrin.poser@vg-waldsee.de
Ruttinger Nadine 3999-33 nadine.ruttinger@vg-waldsee.de
Schneider Silke 4182-316 silke.schneider@vg-waldsee.de
Schneider Simon 4182-311 simon.schneider@vg-waldsee.de
Seibert Sabrina 4182-321 sabrina.seibert@vg-waldsee.de
Sößer Ilona 4191-13 ilona.soesser@vg-waldsee.de
Thul Nicole 4191-17 nicole.thul@vg-waldsee.de
Umlauff Anna 4182-315 anna.umlauff@vg-waldsee.de
 
Fachbereich 4 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen
Juchem Frank 4191-32 frank.juchem@vg-waldsee.de
Balbach Nicole 4182-412 nicole.balbach@vg-waldsee.de
Fassott Willi 4191-27 willi.fassott@vg-waldsee.de
Fürwitt Petra 3999-32 petra.fuerwitt@vg-waldsee.de
Hauck Christine 4191-21 christine.hauck@vg-waldsee.de
Kalka Roman 4182-410 roman.kalka@vg-waldsee.de
Meerheim Heidrun 3999-53 heidrun.meerheim@vg-waldsee.de
Schnell Marco 3999-27 marco.schnell@vg-waldsee.de
Schubert Karsten 3999-26 karsten.schubert@vg-waldsee.de
Waldbrenner Dagmar 3999-34 dagmar.waldbrenner@vg-waldsee.de
 
Fachbereich 5 - Kommunale Betriebe
Ceri Aranka 3999-44 aranka.ceri@vg-waldsee.de
Fassott Patrick 3999-30 patrick.fassott@vg-waldsee.de
Heel Korana 3999-43 korana.heel@vg-waldsee.de
Jäger Peter 3999-54 peter.jaeger@vg-waldsee.de
Lehmann Manuela 3999-31 manuela.lehmann@vg-waldsee.de
Lugowski Dominik 3999-45 dominik.lugowski@vg-waldsee.de
Wilhelm Carina 3999-57 carina.wilhelm@vg-waldsee.de

In den Ortsgemeinden Altrip (Tel. 06236 3999-0), Neuhofen (Tel.: 06236 4191-0) und Otterstadt (Tel.: 06232 36061) bleiben das Sekretariat, die Ortsbürgermeister und Beigeordnete unter den gewohnten Rufnummern erreichbar.

Wichtige Mitteilung der Kommunalen Kindertagesstätte in Waldsee

Bitte beachten Sie:

Die Kindertagesstätte Tausendfüßler ist ab sofort unter der E-Mail-Adresse kita-tausendfuessler@waldsee.de und die Außenstelle im Pavillon unter kita-pavillon@waldsee.de erreichbar.

Pressemitteilung

Führungszeugnis jetzt online im Internet bestellen

Bonn. Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann sich künftig den Behördengang sparen. Mit dem elektronischen Personalausweis können Führungszeugnisse ab sofort online im Internet beantragt und bezahlt werden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Ulrich Kelber hat zusammen mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz, den ersten Online-Antrag gestellt.

Premiere im Bundesamt für Justiz (BfJ): Das neue Internetportal für Online-Anträge ist gerade freigeschaltet worden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes in Bonn blicken erwartungsvoll auf den Bildschirm eines Laptops. Ulrich Kelber legt seinen Personalausweis auf ein kleines, schwarzes Kästchen, macht ein paar Mausklicks, zückt seine Kreditkarte – und dann ist es auch schon geschehen. Als erster Nutzer hat Kelber ein Führungszeugnis online im Internet beantragt. Schon bald wird er das amtliche Dokument in seinem Briefkasten finden.

Dieses einfache Verfahren steht ab sofort allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Und die müssen in verschiedensten Lebenslagen ein Führungszeugnis vorlegen, sei es bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz, für die ehrenamtliche Jugendarbeit oder vor der Aufnahme eines Gewerbes. Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ, betont die Vorteile des Online-Antrags: „Keine Warteschlange, keine Beschränkungen durch Öffnungszeiten, das Internetportal ist an allen Wochentagen rund um die Uhr verfügbar. Damit haben wir ein System geschaffen, das für alle flexibel zu nutzen ist, ob am heimischen PC, mobil unterwegs oder sogar aus dem Ausland.“

Voraussetzungen für den Online-Antrag sind der neue elektronische Personalausweis, der für die Online- Ausweisfunktion freigeschaltet sein muss, und ein passendes Kartenlesegerät. Auf diese Weise kann eindeutig identifiziert werden, wer den Antrag stellt. Ausländische Mitbürger, die keinen deutschen Personalausweis besitzen, können in gleicher Weise die entsprechende Funktion ihres elektronischen Aufenthaltstitels nutzen.

Neben Führungszeugnissen können auch Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über das neue Online-Portal des BfJ beantragt werden. Solche Auskünfte benötigen Unternehmen, die sich in Ausschreibungsverfahren um öffentliche Aufträge bewerben, recht häufig. Auch hier kann das Online-Verfahren den Aufwand erheblich senken.

Aus dem Führungszeugnis sind etwaige strafrechtliche Verurteilungen zu ersehen, soweit sie nach dem Bundeszentralregistergesetz in ein Führungszeugnis aufzunehmen sind. Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ist ein wichtiges Hilfsmittel, um die Zuverlässigkeit von Gewerbetreibenden einschätzen zu können.

Staatssekretär Ulrich Kelber, für Verbraucherinteressen besonders engagiert, sieht in der Online- Antragstellung einen weiteren Schritt in Richtung auf eine verbraucherfreundliche, effiziente Verwaltung: „An jedem Arbeitstag erstellt das BfJ 17.000 Führungszeugnisse und 1.400 Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Schon wenn nur ein Teil der Anträge unmittelbar beim BfJ gestellt wird, ist das eine große Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Aber auch für die Kommunen, da diese weniger Personal für die Beantragung vorhalten müssen. Allerdings soll das Online-Portal die klassische Antragstellung nicht gänzlich ersetzen: Die Anträge können auch weiterhin persönlich vor Ort im Rathaus gestellt werden.“

Wie bei der Antragstellung auf dem Amt wird auch beim Online-Antrag eine Gebühr von 13 Euro pro Führungszeugnis erhoben. Im Online-Portal kann sie mit einer gängigen Kreditkarte oder durch Überweisung per „giropay“ beglichen werden. Die Führungszeugnisse werden auf grünem Spezialpapier gedruckt und mit der Post zugeschickt.

Das Online-Portal zur Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister ist über die Webseite des BfJ zu erreichen: www.bundesjustizamt.de

Bildunterschrift: Elektronischer Personalausweis im Einsatz: Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber (l.) beantragt das erste Führungszeugnis über das neue Internetportal, neben ihm BfJ-Präsident Heinz-Josef Friehe.

Ansprechpartner im Bundesamt für Justiz:

NAME Thomas W. Ottersbach (Pressesprecher)
TEL +49 228 99 410-4444
FAX +49 228 99 410-5050
E-MAIL pressestelle@bfj.bund.de

Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl am 08.06.2014

Bekanntmachung des Ergebnisses der Ortsbürgermeisterwahl der Ortsgemeinde Otterstadt am 08.06.2014

Bekanntmachung Wahlergebnisse EU, Bezirkstag, Kreistag und Direktwahlen

Bekanntmachung Wahlergeb. OG-Rat Otterstadt 2014

Bekanntmachung Wahlergeb. OG-Rat Waldsee 2014

Bekanntmachung Wahlergeb. VG-Rat 2014

 

Energieeffiziente LED-Beleuchtung

Die Ortsgemeinde Waldsee nimmt im Zeitraum von 2013 bis 2014 an dem Fördergrogramm der Bundesregierung zur Energieeinsparung mit
Reduzierung der Treibhausgase in der Außen- und Straßenbeleuchtung teil.
Vorgaben der Fördermaßnahmen ist, den Energieverbrauch bei Neuerrichtungen in der Außen- und Straßenbeleuchtung um mindestens 60% zu
minimieren.
In Waldsee besteht vorrangig das Ziel, durch das Förderprogramm möglichst alle der bereits in die Jahre gekommenen, mit
Quecksilberdampflampen ausgerüsteten Straßenleuchten auszutauschen, zumal die Quecksilberdampflampen gesetzlich ab 2015 nicht mehr in
Verkehr gebracht werden dürfen.
Zum Einsatz kommen energieeffiziente LED-Leuchten.
technische LED-Leuchte
für Durchgangsstraßen
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 400 Tsd. €, die voraussichtliche Förderung beträgt ca. 64 Tsd. €.

Mehr Infos hier...

Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

Hier geht's zu dem Ergebnis der Verbandsgemeinde Waldsee.

Offenlage des Einzelhandelskonzepts für die Verbandsgemeinde Waldsee

Der Verbandsgemeinderat hat am 26.06.2013 ein Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde beschlossen. Hierin hat ein Fachgutachter die Versorgungssituation in der Verbandsgemeinde Waldsee im Hinblick auf die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs und vorhandene und mögliche Verbrauchermarktstandorte ausführlich untersucht. Dieses mit den zuständigen Fachbehörden abgestimmte Konzept bildet die Grundlage für die Beurteilung und Zulässigkeit des neuen Verbrauchermarktstandortes an der Schifferstadter Straße in Waldsee. Das Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde ist ab sofort auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.waldsee.de oder in der Bauverwaltung im Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten (Mo.-Fr. 8.00-12.00 Uhr, Mo.-Do. 14.00-16.00 Uhr) einsehbar.

--> Hier geht's zum Einzelhandelskonzept 

 

Ausbau der Ludwigstraße
hier: Beschilderung und Hinweis auf die Parksituation

Die Ludwigstraße ist nun bis zur Haardtstraße und wird bis Anfang der Kalenderwoche 18 auch bis zur Gaststätte "Grüner Baum" fertiggestellt und für den Verkehr freigegeben sein. Die Beschilderung und Markierung dieser Abschnitte wird ebenfalls noch in der Kalenderwoche 18 erfolgen.

Aufgrund dieser Beschilderung ist das Parken dann nur noch wie folgt erlaubt:

Gehwege:

Auf den Gehwegen ist das Parken nur noch auf den schwarz abgesetzten Flächen erlaubt. Vor der eigenen Grundstücksein- bzw. Ausfahrt darf ebenfalls in der Verlängerung  dieser schwarz abgesetzten Flächen geparkt werden, wenn der Gehweg dort die gleiche Breite aufweist.

Straße:

Auf der Straße wird ein eingeschränktes Halteverbot mit dem Zusatzzeichen "Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt" angeordnet. Das Parken auf der Straße ist deshalb nur auf den dafür markierten Flächen erlaubt. Außerhalb dieser Flächen greift das eingeschränkte Halteverbot. In diesem eingeschränkten Halteverbot ist das Halten auf der Fahrbahn über 3 Minuten, ausgenommen zum Ein- und Aussteigen oder zum Be- und Entladen nicht erlaubt. Es ist jedes Halten bis zu 3 Minuten erlaubt; ohne Bedeutung ist dabei, ob während des Haltvorgangs das Fahrzeug "verlassen" wird.

Kurzeitparkzone

Vor der Apotheke wird wieder eine Kurzzeitparkzone eingerichtet. In dieser Kurzeitparkzone ist das Parken an einem Werktag, dazu gehört auch der Samstag, von 08.00 bis 17.00 Uhr jeweils für eine Stunde erlaubt. Gleiches gilt für den Bereich gegenüber dem Rathaus. Geparkt werden kann auch hier auf den schwarz abgesetzten Flächen auf dem Gehweg.

Parkplatz für Schwerbehinderte

Nördlich der Apotheke wird im weiteren Verlauf der Ludwigstraße auf der Ostseite ein Parkplatz für Schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung ausgewiesen. Dieser Parkplatz darf nur von Berechtigten benutzt werden. Berechtigt sind diejenigen Personen die im Besitz eines blauen Parkausweises sind, der mit einem entsprechenden Lichtbild versehen ist. Ein grüner Schwerbehindertenausweis des Versorgungsamtes reicht für eine solche Benutzung nicht aus. Auch ein gelber Parkausweis für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen rechtfertigt die Benutzung dieses Parkplatzes nicht.

Johannesstraße bis zur Einmündung Haardtstraße

Ab der Einmündung Johannesstraße bis zur Einmündung Haardtstraße in südlicher Fahrtrichtung (Fahrtrichtung Speyer) war bzw. ist wieder ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) mit dem Zusatzzeichen "auch auf dem Seitenstreifen" angeordnet. Dies bedeutet, dass an dieser Stelle sowohl auf der Straße als auch auf dem gepflasterten Streifen vor der dortigen Grundstückseinfahrt nicht gehalten und geparkt werden darf. Dieses absolute Halteverbot ist aufgrund der Einsicht von der Haardtstraße in die Ludwigstraße begründet.

Die Verbandsgemeindeverwaltung bittet alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Verkehrsteilnehmer um Beachtung und Verständnis für die getroffenen Maßnahmen, um Verwarnungsgelder zu vermeiden. Schon jetzt weisen wir daraufhin, dass unsere Verkehrsüberwachungskraft angehalten ist, die Parkregelungen zu kontrollieren.

Für Rückfragen zu den oben genannten Punkten steht Ihnen Herr Lehmann, Rufnummer: 06236/4182-20, E-Mail: m.lehmann@waldsee.de oder Herr Weigl, Rufnummer: 06236/4182-26, E-Mail: t.weigl@waldsee.de jederzeit gerne zur Verfügung.

- Behördengänge schnell und sicher online erledigen -
Verbandsgemeinde Waldsee startet Online-Bürgerdienste
mit dem neuen Personalausweis

Der Startschuss für die Bereitstellung der Online-Bürgerdienste mit dem neuen Personalausweis in Rheinland-Pfalz ist am 21. November 2012 gefallen. Die Verbandsgemeinde Waldsee bietet Ihren Bürgerinnen und Bürgern mit neuem Personalausweis bzw. elektronischem Aufenthaltstitel nunmehr vielfältige Anwendungsmöglichkeiten für die Online-Ausweisfunktion.

Behördenleistungen können ohne Gang zum Amt vollständig elektronisch abgerufen werden. Hinzu kommt, dass die Bearbeitung durch die medienbruchfreie Weiterleitung an die Fachämter beschleunigt wird. 

Zur bequemen Abwicklung von Verwaltungsleistungen können über den Button "Online Bürgerdienste" (siehe links) sowie über das landesweite kommunale Behördenportal rlpDirekt (www.rlpdirekt.de) die folgenden Dienste online genutzt werden:

  • Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses,
  • Antrag auf Übermittlung einer Meldebescheinigung,
  • Antrag auf Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung,
  • Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister,
  • Antrag auf Einrichtung einer Übermittlungssperre.

Sofern die Antragsteller im Besitz eines neuen Personalausweises mit "eID-Funktionalität" sind und über die technischen Voraussetzungen (Kartenlesegerät) verfügen, können im Rahmen des Online-Antragsverfahrens die zur Identitätsprüfung erforderlichen Daten aus dem Personalausweis ausgelesen und in die Antragsmasken übernommen werden.

Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Geld und können sich darauf verlassen, dass ihre persönlichen Daten auch im Internet sicher sind. Der integrierte Chip ist vom Ausweishersteller signiert, so dass keine Manipulation gespeicherter Daten vorgenommen werden kann. Auch ein unbefugtes Auslesen ist nicht möglich, da dies nur mit dem PIN und mit entsprechendem Berechtigungsnachweis möglich ist. Darüber hinaus findet die Datenübertragung verschlüsselt statt. Authentisierungsmechanismen sollen so ein unautorisiertes Lesen der persönlichen Daten verhindern.

Weitere Informationen zu den Anwendungsmöglichkeiten des neuen Personalausweises finden Sie unter www.personalausweisportal.de.

Bei Fragen helfen Ihnen die Kolleginnen des Einwohnermelde- und Passamts gerne weiter:

Frau Erbach

06236 4182 -24

v.erbach@waldsee.de

Frau Hähnel

06236 4182 -25

s.haehnel@waldsee.de

 

Umzug anlässlich des Heimat- u. Karpfenfestes 2011

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vom diesjährigen Umzug wurde ein kleiner Film gedreht und der Verbandsgemeindeverwaltung zur Veröffentlichung bereitgestellt.

Wenn sie sich den Umzug (noch einmal) anschauen möchte, bitte hier klicken.

Öffnungszeiten Wertstoffhof Waldsee

- Mittwochs    16 - 18 Uhr      (Achtung: nur April bis November)
- Samstags    10 - 12 Uhr      (Ausnahme: Kerwesamstag )

Öffnungszeiten Wertstoffhof Otterstadt

- Mittwochs     17 - 18 Uhr     (Achtung: nur April bis November)
- Samstags     10 - 12 Uhr     (Ausnahme: Karpfenfestsamstag, Kerwesamstag)

Gebote und Verbote für Hundehalter bzw. für Hundeführer nach der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Waldsee

Seit 01.01.2007 ist die neue Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Waldsee, angepasst an die Mustergefahrenabwehrverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft getreten.

Hierbei gibt es für die Halter und Führer von Hunden auch viele Dinge zu beachten, auf die wir kurz hinweisen möchten.

  • Gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 dieser Gefahrenabwehrverordnung müssen Hunde in bebauter Ortslage angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Diese Bestimmungen gelten auch entlang des Rheinhauptdeiches wenn sich Jogger oder auch Pferde nähern. Blindenhunde sind ausgenommen, sofern sie als solche besonders gekennzeichnet sind.
  • Gemäß § 2 Absatz 2 Nummer 3 der Gefahrenabwehrverordnung ist es verboten Hunde ohne geeigneten Führer auszuführen oder frei umherlaufen zu lassen , sowie sie auf Kinderspielplätze mitzunehmen oder in Brunnen, Weihern oder Wasserbecken baden zu lassen.
  • Auch müssen nach Absatz 3 Halter und Führer von Hunden dafür sorgen , dass die öffentlichen Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht von Hunden, z.B. durch Kot oder Urin, verunreinigt werden. Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer nebeneinander in gleicher Weise unverzüglich verpflichtet. Wir empfehlen daher immer eine Tüte oder ähnliches mitzuführen um Verunreinigungen auch unverzüglich entfernen zu können.

Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen kann diese Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 € geahndet werden. Wir bitten deshalb alle Hundehalter bzw. deren Führer auf die Bestimmungen zu achten um Ordnungswidrigkeitsverfahren zu vermeiden.

Das Einwohnermeldeamt informiert:

Aufgrund der bevorstehenden Urlaubs- und Ferienzeit finden Sie hier alle Infos bezüglich Antragsunterlagen für einen Personalausweis und  Reisepass (E-Pass).

Bitte berücksichtigen Sie bei der Antragstellung die entsprechenden Wartezeiten.

Hier geht's zu den Informationen.

Straßenreinigung in der Verbandsgemeinde Waldsee ist Bürgerpflicht

In der Verbandsgemeinde Waldsee gibt es für die jeweiligen Ortsgemeinden Otterstadt und Waldsee eine Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen. Diese Satzung entspricht der Mustersatzung für Rheinland-Pfalz. Die Bestimmung sind oft nur sehr schwer zu verstehen, da in dieser Satzung eine Vielzahl von Dingen, bezogen auf die unterschiedlichsten Grundstücke, geregelt sind.

Deshalb nachfolgend eine Aufzählung der wichtigsten Grundsätze:

  • Eigentümer oder Besitzer von Grundstücken sind verpflichtet, die Straße zu reinigen, an die ihre Grundstücke angrenzen. Dies gilt auch für Hinterliegergrundstücke, wenn ein Zugang oder eine Zufahrt zur Straße vorhanden ist.
  • Mehrere Reinigungspflichtige sind gemeinsam für die Reinigung verantwortlich.
  • Zu reinigen sind an das Grundstück angrenzende Geh- und Radwege, Parkstreifen und die Straße bis zur Straßenmitte, auch wenn das Grundstück durch einen Grünstreifen, Graben o.ä. von der Fahrbahn getrennt ist.
  • Das Säubern der Straße umfasst die Beseitigung von Sand, Pflanzenbewuchs und sonstigem Unrat sowie dessen Entsorgung. Das Kehren in Kanäle und Sinkkästen ist unzulässig.
  • In der Regel soll die Reinigung samstags erfolgen. Außergewöhnliche Verschmutzungen sind sofort zu beseitigen.
  • Wird im Winter die Benutzung der Gehwege und Fahrbahnen durch Schnee oder Eis erschwert, so ist der Schnee zu räumen und bei Glatteisbildung die Gehwege zu streuen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt wird.
  • Oberirdische Vorrichtungen zur Entwässerung oder Brandbekämpfung sind ebenfalls von Unrat, Schnee und Eis freizuhalten.

Verkauf von privaten Baugrundstücken / Gebäuden / Ackerland / Gartenflächen in Otterstadt und Waldsee

Aufgrund der Nachfrage auf dem Immobilienmarkt erreichen die Verwaltung eine Vielzahl an Bauplatzanfragen von Kaufinteressenten. Die Gemeinde vermarktet zunächst die eigenen Grundstücke, aber viele noch unbebaute Grundstücke befinden sich in Privateigentum. Selbstverständlich dürfen wir aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorgaben den Interessenten für private Grundstücke keine Eigentümer nennen. Diese Auskunft ist aber oftmals unbefriedigend, denn gerade für Bürger, die nicht in Waldsee wohnen oder nicht von hier sind, ist es schwer an die Daten der verkaufswilligen Eigentümer zu kommen.

Für die Zukunft möchten wir daher einen bürgerfreundlicheren Weg einschlagen und bieten allen verkaufswilligen Eigentümern an, mit ihren Kontaktdaten in eine Liste mit privaten Grundstücksanbietern aufgenommen zu werden (ohne Angabe eines Verkaufspreises).

Diese Liste beinhaltet Baugrundstücke, Gebäude, Ackerland u. Gartenflächen.

Sollten Interessenten auf unserer Homepage oder auf der Gemeinde direkt nachfragen, würden wir diese Liste ausgeben und könnten somit helfen, einen ersten Kontakt zwischen Verkäufer und Interessenten herzustellen. Die Gemeinde möchte hier keine Makler-Funktion übernehmen, sondern lediglich eine Hilfestellung für beide Seiten geben.

Sollten Sie Interesse an einem o.g. Verkauf und an Aufnahme in unsere Liste der privaten Grundstücksanbieter haben, so setzen Sie sich bitte zwecks Einverständniserklärung mit der zuständigen Sachbearbeitern Frau Balbach (06236/4182-32, n.balbach@waldsee.de ) in Verbindung.

Hier geht's zur Einverständniserklärung...

Infos

Kinderbetreuungsdatenbank Metropolregion Rhein-Neckar

Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung - Rückstau von Abwässern - So schützen Sie sich vor Schäden!

Abfallecke - Informationen rund um die Abfallentsorgung im Rhein-Pfalz-Kreis

Neuanmeldung bzw. Ummeldung zum Anschluss an die Abfallentsorgung

Übersicht Abfallkalender

Sperrmüllbörse

Grundwasserpegelstände Waldsee (2004-2010)

Kfz-Angelegenheiten

zuständige Schornsteinfeger für die Verbandsgemeinde
Um den zuständigen Schornsteinfeger für Ihren Wohnort und Straße zu finden, benutzen Sie bitte den Link und dann den "Suche"-Button auf der rechten Seite!

Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Waldsee

23.02.

Vortrag Auswanderer
VHNO Remigiushaus
Otterstadt

23.02.

Jahreshauptversammlung
Sunshine-Singers Altes Rathaus
Waldsee

23.02.

Jahreshauptversammlung
Germania Sängerheim
Otterstadt

24.02.

Jahreshauptversammlung
KFD Pfarrheim
Otterstadt

25.02.

Erzählcafé
Seniorenbeirat Remigiushaus
Otterstadt

26.02.

Spielenachmittag für Senioren
AWO Altes Rathaus
Waldsee

26.02.

Seniorennachmittag
AWO Remigiushaus
Otterstadt

27.02.

Speck- und Eieresssen
KV UNO Narrhalla
Waldsee

27.02.

Jahreshauptversammlung
Obst- und Gartenbauverein Remigiushaus
Otterstadt

28.02.

Jahreshauptversammlung
OGV Altes Rathaus
Waldsee

28.02.

Umweltschutztag (Dreckwegtag)
Angelsportverein Treffpunkt Sommerfesthalle
Otterstadt

28.02.

Pflegemaßnahmen Hochzeitswäldchen
Obst- und Gartenbauverein
Otterstadt

01.03.

Ausstellung
VHS Rathaus Waldsee
Waldsee

02.03.

Schwimmern mit Warmbadetag u. Gymnastik
AWO Hallenbad Römerberg
Otterstadt

04.03.

Gedächtnistraining
Prot. Kirchengemeinde Prot. Gemeindehaus
Waldsee

05.03.

Gedächtnistraining 60+
AWO Altes Rathaus
Waldsee

05.03.

Stammtisch
Pferdefreunde Café Regina
Otterstadt

06.03.

Jahreshauptversammlung
Hundefreunde Vereinsheim
Waldsee

06.03.

Jahreshauptversammlung
Musikverein Vereinsheim
Otterstadt

06.03.

Jahreshauptversammlung
SCO Remigiushaus
Otterstadt

07.03.

Schlachtfest
Pfälzerwaldverein Altes Rathaus
Waldsee

07.03.

Sauberer Radweg
FWG Otterstadt/Waldsee
Otterstadt

08.03.

Prüfungsgottesdienst
Prot. Kirchengemeinde Otterstadt
Waldsee

08.03.

Kreismeisterschaft Sportpistole
Sportschützenverein Vereinsgelände
Otterstadt

 
   
 

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