Metropolregion Rhein-Neckar

aus dem Rathaus

 
 
 

 

Interessensbekundungsverfahren

Die Ortsgemeinde Altrip schreibt das Interessenbekundungsverfahren

Erschließungsträger "Erschließung Neubaugebiet Junkergewanne" in der Ortsgemeinde Altrip öffentlich aus.

 

Gesucht wird ein Erschließungsträger, der folgende Erschließung in eigener Sache durchführt:

Erschließung des ca. 2,6 ha großen Neubaugebiets "Junkergewanne" in der Ortsgemeinde Altrip (Straßenbau, Kanalisation, Wasserversorgungsanlagen, Ausgleichsflächen) entsprechend eines mit der Ortsgemeinde Altrip und den Verbandsgemeindewerken Waldsee zu schließenden städtebaulichen Vertrags.

Versand der Unterlagen ab 17.08.2015

durch:
Verbandsgemeindeverwaltung Waldsee
Rathaus
Ludwigstr. 99
67165 Waldsee
Herr Schubert
Tel.: 06236 / 4182-411
E-Mail: karsten.schubert@vg-waldsee.de

Rückfragen, Planeinsicht nach Terminabstimmung bei
Verbandsgemeindeverwaltung Waldsee,
Herr Schubert, Tel.: 06236 / 4182-411

Die Interessensbekundung ist in deutscher Sprache abzufassen.

Altrip, den 15.08.2015
Ortsgemeinde Altrip
gez. Jacob Bürgermeister

Otterstädter Spieletag

Bauarbeiten westlich der Goethestraße

Die Verbandsgemeindeverwaltung weist daraufhin, dass in den kommenden Wochen Gehweg- und Rinnenschäden repariert werden. Betroffen sind die folgenden Straßen: Uhlandstraße, Lerchenstraße ab Goethestraße bis Feldrand, Pestalozzistraße, Theodor-Heuss-Straße, Liebigstraße, Ketteler Straße, Max-Planck-Straße, Jahnstraße und Kapellenstraße. Durch die Arbeiten können die Zufahrten zu den einzelnen Anwesen eingeschränkt werden. Die Mitarbeiter der ausführenden Firma Luga aus Speyer nehmen bei Bedarf direkt Kontakt mit den Anliegern auf. Im Zuge der Arbeiten werden teilweise Straßenabschnitte gesperrt, die Zufahrt für die Anwohner ist gewährleistet.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich bei den Arbeiten um keine Generalsanierung handelt, es werden auch keine Schönheitsreparaturen durchgeführt. Es werden nur Gehwegabschnitte repariert, aus denen z. B. durch Verwerfungen Unfallgefahr ausgeht.

Für die Arbeiten werden keine Erschließungskosten für die Anlieger entstehen.

Stellenausschreibung

Otterstadt

Die Ortsgemeinde Otterstadt hat zum nächst möglichen Zeitpunkt Stellen in der Raumpflege neu zu besetzen:

  1. Grundschule, 12 Std./Woche (sozialversicherungspflichtige Beschäftigung)
  2. Jugendhaus, 2,5 Std./Woche (Minijob)

 

Die Bezahlung erfolgt nach TVöD.

Bei Interesse freuen wir uns auf Ihre Bewerbung, gerne auch online an personal@vg-waldsee.de bis 28. August 2015 . Die Rückgabe der Unterlagen erfolgt nicht, die datenschutzgerechte Vernichtung nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens wird garantiert.

Verbandsgemeinde Waldsee
Raumpflege OG Otterstadt
Ludwigstr. 99
67165 Waldsee

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Mayer, Tel. 0 62 36/41 82-120

 

VG Waldsee

Die Verbandsgemeinde Waldsee hat zum nächst möglichen Zeitpunkt eine Stelle in der Raumpflege neu zu besetzen:

Feuerwehrgerätehaus Otterstadt, 3,5 Std./Woche

Die Bezahlung erfolgt nach TVöD.
Bei Interesse freuen wir uns auf Ihre Bewerbung, gerne auch online an personal@vg-waldsee.de bis 28. August 2015 . Die Rückgabe der Unterlagen erfolgt nicht, die datenschutzgerechte Vernichtung nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens wird garantiert.

Verbandsgemeinde Waldsee
Raumpflege FW Otterstadt
Ludwigstr. 99
67165 Waldsee

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Mayer, Tel. 0 62 36/41 82-120

 

VG Waldsee

Die Ortsgemeinde Waldsee hat zum Kindergartenjahr 2015/16 folgende Stellen in den kommunalen Kindertagesstätten

Tausendfüßler und Im Pavillon

u.a. aufgrund der Eröffnung einer weiteren Gruppe folgende Stellen zu besetzen:

  • 1 Stelle Leitung der Kindertagesstätte (m/w) in Vollzeit -unbefristet
  • 4,42 Stellen staatlich anerkannte Erzieher (m/w) - unbefristet
  • 1 Stelle staatlich anerkannte Erzieher (m/w) - befristet für ein Jahr, Option auf Übernahme.

Sie bringen mit:

  • eine abgeschlossene Ausbildung als staatlich anerkannte/r Erzieher/in oder
  • Fachwirt/in im Erziehungswesen (nicht Voraussetzung)
  • Bereitschaft zum eigenverantwortlichen, selbständigen Arbeiten, auch gruppenübergreifend
  • Engagement und Motivation
  • Kreativität und Offenheit für die Umsetzung pädagogischer Konzepte
  • Sensibilität für die Belange und Bedürfnisse der Kinder und ihrer Familien
  • Flexibilität beim Arbeiten nach Dienstplan
  • Eigeninitiative zur Weiterentwicklung der pädagogischen Konzeption und Qualitätsmanagement
  • Gute Menschenführung für die verantwortliche Zusammenarbeit mit Eltern, Team und dem Träger
  • Fach- und PC-Kenntnisse
  • Berufserfahrung

 

Sie erwartet:

  • ein abwechslungsreiches Aufgabenfeld mit interessanten Möglichkeiten der Gestaltung
  • Eingruppierung nach dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)
  • alle sonstigen Leistungen des öffentlichen Dienstes
  • Teilzeitarbeitsmodelle möglich

 

Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung, gerne auch online an personal@vg-waldsee.de bis 21. August 2015 . Die Rückgabe der Unterlagen erfolgt nicht, die datenschutzgerechte Vernichtung nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens wird garantiert.

Verbandsgemeinde Waldsee

Kommunale Kitas Waldsee:
Leitungsstelle oder Staatl. anerkannte/r Erzieher/in
Ludwigstr. 99
67165 Waldsee

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Mayer, Tel. 0 62 36/41 82-120

Information der Verbandsgemeindewerke

In der Verbandsgemeinde, zuletzt in Waldsee, wurden wiederholt Bürger von einer Firma angerufen, die eine Untersuchung der Kanal-Hausanschlüsse anbietet. Die VG-Werke weisen ausdrücklich darauf hin, dass die genannte Firma nicht im Auftrag der VG-Werke tätig ist. In den Anrufen wird auf eine Untersuchungspflicht für die Kanal-Hausanschlüsse verwiesen. In Rheinland-Pfalz gibt es gegenwärtig keine gesetzliche Verpflichtung, Kanal-Hausanschlüsse zu untersuchen.

Zwar muss jeder Grundstückseigentümer dafür sorgen, dass die Abwasserleitungen auf seinem Grundstück funktionstüchtig und dicht sind, es steht ihm aber frei, ob, wann und wie er seine Entwässerungsanlagen überprüft oder überprüfen lässt.

Vollsperrung der Mannheimer Straße wegen Erneuerung der Gasleitung

Die Verbandsgemeindeverwaltung weist daraufhin, dass die Mannheimer Straße im Teilstück zwischen Schlittweg und Lindenstraße wegen einer Erneuerung der Gasleitung voll gesperrt werden muss. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich am Dienstag, 07. Juli 2015 und dauern etwa vier bis sechs Wochen an. Ab 07.07.2015 werden zunächst nur Fräsarbeiten stattfinden, so dass eine Vollsperrung voraussichtlich erst ab 09.07.2015 (Donnerstag) bzw. 10.07.2015 (Freitag) notwendig sein wird.

Der Busverkehr wird bereits ab 07.07.2015 über die Friedhofstraße umgeleitet. Das bedeutet, dass für die Dauer der Bauzeit auf der Nordseite der Friedhofstraße sowie im Einmündungsbereich Lindenstraße und Schlittweg ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283 StvO) angeordnet werden muss. Durch diese Umleitung ist gewährleistet, dass zwei Regelhaltestellen (Kreuz und Mitte) angefahren werden können. Die Bushaltestelle in der Mannheimer Straße wird nicht erreichbar sein, dafür wird im Schlittweg, Höhe Friedhof, eine Behelfshaltestelle eingerichtet. Im Bereich dieser Behelfshaltestelle wird auf der Westseite (Friedhofsseite), im Bereich einer Parkbucht, ebenfalls ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) angeordnet.

Die Umleitung des restlichen Fahrzeugverkehrs erfolgt über die Römerstraße. Die Anlieger im Bereich Schmale Behl und im Bereich der Mannheimer Straße, Hausnummern 1-5, können über den gesperrten Bereich Zu- und Abfahren.

Die Verbandsgemeindeverwaltung bittet um Beachtung und Verständnis für die getroffenen Maßnahmen. Insbesondere bitten wir darum die aktuellen Hinweise an den Fahrplanaushängen zu beachten. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kornmann, Telefon: 06236/4182-323, E-Mail: arno.kornmann@vg-waldsee.de oder Herr Lehmann unter der Rufnummer: 06236/4182-310, E-Mail: markus.lehmann@vg-waldsee.de jederzeit gerne zur Verfügung.

Neue Sommerfahrpläne

Hier können Sie die neuen Sommerfahrpläne (Bus und Ruftaxi)
des VRN für Altrip  einsehen.

Hier können Sie die neuen Sommerfahrpläne (Bus und Ruftaxi)
des VRN  für Neuhofen, Waldsee und Otterstadt einsehen.

Stellenausschreibungen

Die Ortsgemeinde Altrip sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine

Vertretungskraft für Hauswirtschaft
in den Kita´s und der Schulkindbetreuung.

Wir suchen eine motivierte und teamfähige Vertretung für unsere Hauswirtschaftskräfte in den Kindertagesstätten und der Schulkindbetreuung.

Es handelt sich um eine geringfügige Beschäftigung als Springer (Urlaubs- & Krankheitsvertretung).

Bei Rückfragen steht Ihnen Herr Orth (0 62 36 / 41 82 - 121) zur Verfügung.

Bitte richten Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis zum 30. Juni 2015 an:

Verbandsgemeinde Waldsee
Herr Orth
Ludwigstraße 99, 67165 Waldsee

Ergebnis der Meinungsumfrage zur Namensfindung für die neue Verbandsgemeinde

Abstimmungsberechtigt alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren

Bauarbeiten am Rathaus in Waldsee beginnen!

Ab 27.04.2015 beginnen die ersten Baumaßnahmen zum Rathausausbau im Dachgeschoss.

Die Verwaltung weist vorab darauf hin, dass während der Bauphase der Haupteingang des Rathauses nur durch einen Zugangstunnel erreichbar sein wird. Der gesamte Vorplatz wird durch einen Bauzaun abgesperrt. Der Zugang vom rückseitigen Bereich bleibt gewährleistet. Weiter kann es aufgrund verschiedener Arbeiten während der Bauphase auch kurzfristig zu eingeschränkten Öffnungszeiten der Verwaltung kommen.

Der Briefkasten am Rathaus wird während der Bauphase im Bereich der Behindertenparkplätze am Vorplatz aufgestellt, eine entsprechende Beschilderung wird angebracht.

Wir danken für Ihr Verständnis.
Die Verwaltung

Landesamt für Steuern

21/2015 - Finanzamt Speyer - Interne Neuorganisation und neue Zuständigkeit für die Gemeinden Altrip und Neuhofen

(225 Wörter/ 1.782 Zeichen)

Neuorganisation im Finanzamt Speyer-Germersheim
Neue Ansprechpartner und neue Steuernummern

Eine interne Neuorganisation im Finanzamt Speyer-Germersheim führt dazu, dass Bürger und Unternehmen, deren Fälle bislang am Standort Germersheim bearbeitet wurden neue Steuernummern erhalten. Ebenfalls neue Steuernummern erhalten alle Steuerpflichtigen der Verbandsgemeinde Kandel. Diese werden künftig vom Finanzamt Landau bearbeitet.

Hierzu werden Anfang Juni 2015 gesonderte Schreiben mit Angabe der neuen Steuernummer an die Betroffenen verschickt.

 

Neue Zuständigkeit für die Gemeinden Altrip und Neuhofen

Eine weitere Neuerung ist die Übernahme der Steuerfälle aus den Gemeinden Altrip und Neuhofen, die bislang vom Finanzamt Ludwigshafen bearbeitet wurden. Für Bürger aus diesen Gemeinden ist ab dem 1. Juni 2015 das Finanzamt Speyer-Germersheim zuständig.

Grund hierfür ist die Anpassung an die Kommunalreform des letzten Jahres (die Gemeinden Altrip und Neuhofen sind nun Teil der neuen Verbandsgemeinde Waldsee, die zum Einzugsbereich des Finanzamts Speyer-Germersheim gehört).

Auch in diesem Fall erhalten die betroffenen Bürger neue Steuernummern und werden ebenfalls in einem gesonderten Schreiben der Finanzverwaltung Anfang Juni 2015 informiert. 

Aufgrund dieser Neuorganisationen ändern sich in vielen Fällen die Ansprechpartner an den Standorten Germersheim und Speyer. Eine Auflistung der entsprechenden Durchwahlen wird auf der Internetseite des Finanzamts veröffentlicht: www.finanzamt-speyer-germersheim.de

Durch die Umstellungsarbeiten kann es bereits ab Ende April bis Juli 2015 im Finanzamt Speyer-Germersheim zu einer eingeschränkten Erreichbarkeit und Verzögerungen kommen. Die Service-Center sind an beiden Standorten jedoch durchgehend zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung: 

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat wie folgt geöffnet:

Montag - Freitag 8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Montag - Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Einwohnermeldeamt, Bürgerbüros:
Donnerstag zusätzlich bis 18:00 Uhr

Diese Öffnungszeiten gelten auch für die Verbandsgemeindekasse und die Verbandsgemeindewerke sowie die jeweiligen Bürgerbüros in den Rathäusern Altrip und Neuhofen.

Neue Telefonnummern in der Verbandsgemeindeverwaltung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Waldsee sind unter folgenden Telefonnummern zu erreichen:

Zentrale/Information: 06236 4182-0

 

Stand: März 2015 

 Verbandsgemeindeverwaltung
 
 Name Telefonnr. 06236 E-Mail-Adresse Standort
Reiland Otto 4182-700 otto.reiland@vg-waldsee.de Waldsee
Dr. Kühn Wolfgang 4182-340 wolfgang.kuehn@vg-waldsee.de Waldsee

 Fachbereich 1 - Organisation
 
Fries Anke 4182-131 anke.fries@vg-waldsee.de Waldsee
Fuchs Hanni 4182-103 hanni.fuchs@vg-waldsee.de Waldsee
Hagedorn Sibylle 4182-160 sibylle.hagedorn@vg-waldsee.de Altrip
Herrmann Renate 4182-103 renate.herrmann@vg-waldsee.de Waldsee
Herrmann-Fabian Nicole 4182-122 nicole.herrmann-fabian@vg-waldsee.de Waldsee
Hettinger Aljona 4182-115 aljona.hettinger@vg-waldsee.de Neuhofen
Hnatykiw Ramona 4182-111 ramona.hnatykiw@vg-waldsee.de Waldsee
Hook Gabriela 4182-161 gabriela.hook@vg-waldsee.de Altrip
Klauß Franziska 4182-116 franziska.klauss@vg-waldsee.de Waldsee
Loch Joachim 4182-110 joachim.loch@vg-waldsee.de Waldsee
Mayer Isabell 4182-120 isabell.mayer@vg-waldsee.de Waldsee
Orth Lucas 4182-121 lucas.orth@vg-waldsee.de Waldsee
Schneider Detlef 4182-100 detlef.schneider@vg-waldsee.de Waldsee
Schneider Steffen 4182-130 steffen.schneider@vg-waldsee.de Waldsee
Staub Marliese 4182-101 marliese.staub@vg-waldsee.de Waldsee
Strebel Antja 4182-112 antja.strebel@vg-waldsee.de Waldsee

 Fachbereich 2 - Finanzen
 
Claus Roland 4182-206 roland.claus@vg-waldsee.de Waldsee
Frombold Wolfgang 4182-203 wolfgang.frombold@vg-waldsee.de Waldsee
Heel Tanja 4182-202 tanja.heel@vg-waldsee.de Waldsee
Mücke Kai 4182-205 kai.muecke@vg-waldsee.de Waldsee
Regenauer Inge 4182-201 inge.regenauer@vg-waldsee.de Waldsee
Rennholz Fred 4182-200 fred.rennholz@vg-waldsee.de Waldsee
Ullrich Claudia 4182-204 claudia.ullrich@vg-waldsee.de Waldsee
Verbandsgemeindekasse      
Lemke Sarah 4182-222 sarah.lemke@vg-waldsee.de Altrip
Lützel Claudia 4182-220 claudia.luetzel@vg-waldsee.de Altrip
Ofer Nadja 4182-223 nadja.ofer@vg-waldsee.de Altrip
Straßer Jutta 4182-221 jutta.strasser@vg-waldsee.de Altrip
Terjung Gertraud 4182-224 gertraud.terjung@vg-waldsee.de Altrip
Uhrich Kerstin 4182-225 kerstin.uhrich@vg-waldsee.de Altrip
Weigl Thomas 4182-226 thomas.weigl@vg-waldsee.de Altrip

  Fachbereich 3 - Bürgerdienste
 
Bickert Vera 4182-318 vera.bickert@vg-waldsee.de Waldsee
Blümer Sabine 4182-317 sabine.bluemer@vg-waldsee.de Waldsee
Broll Arno 4182-322 arno.broll@vg-waldsee.de Waldsee
Diehlmann Robert 4182-350 robert.diehlmann@vg-waldsee.de Neuhofen
Ehler Christiane 4182-320 christiane.ehler@vg-waldsee.de Waldsee
Erbach Vera 4182-313 vera.erbach@vg-waldsee.de Waldsee
Firlus Heike 4182-362 heike.firlus@vg-waldsee.de Altrip
Hähnel Sonja 4182-312 sonja.haehnel@vg-waldsee.de Waldsee
Hauser Thomas 4182-300 thomas.hauser@vg-waldsee.de Waldsee
Keßler Marianne 4182-314 marianne.kessler@vg-waldsee.de Waldsee
Kornmann Arno 4182-323 arno.kornmann@vg-waldsee.de Waldsee
Külbs Marina 4182-361 marina.kuelbs@vg-waldsee.de Altrip
Lehmann Markus 4182-310 markus.lehmann@vg-waldsee.de Waldsee
Poser Anne-Katrin 4182-353 anne-katrin.poser@vg-waldsee.de Neuhofen
Ruttinger Nadine 4182-360 nadine.ruttinger@vg-waldsee.de Altrip
Schneider Silke 4182-316 silke.schneider@vg-waldsee.de Waldsee
Schneider Simon 4182-311 simon.schneider@vg-waldsee.de Waldsee
Seibert Sabrina 4182-321 sabrina.seibert@vg-waldsee.de Waldsee
Sößer Ilona 4182-352 ilona.soesser@vg-waldsee.de Neuhofen
Thul Nicole 4182-351 nicole.thul@vg-waldsee.de Neuhofen
Umlauff Anna 4182-315 anna.umlauff@vg-waldsee.de Waldsee

  Fachbereich 4 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen
 
Juchem Frank 4182-400 frank.juchem@vg-waldsee.de Neuhofen
Balbach Nicole 4182-412 nicole.balbach@vg-waldsee.de Waldsee
Fassott Willi 4182-413 willi.fassott@vg-waldsee.de Neuhofen
Fürwitt Petra 4182-414 petra.fuerwitt@vg-waldsee.de Altrip
Hauck Christine 4182-415 christine.hauck@vg-waldsee.de Neuhofen
Kalka Roman 4182-410 roman.kalka@vg-waldsee.de Waldsee
Meerheim Heidrun 4182-416 heidrun.meerheim@vg-waldsee.de Altrip
Schnell Marco 4182-417 marco.schnell@vg-waldsee.de Altrip
Schubert Karsten 4182-411 karsten.schubert@vg-waldsee.de Altrip
Waldbrenner Dagmar 4182-418 dagmar.waldbrenner@vg-waldsee.de Altrip

  Fachbereich 5 - Kommunale Betriebe
 
Ceri Aranka 4182-512 aranka.ceri@vg-waldsee.de Altrip
Fassott Patrick 4182-500 patrick.fassott@vg-waldsee.de Altrip
Heel Korana 4182-513 korana.heel@vg-waldsee.de Altrip
Jäger Peter 4182-510 peter.jaeger@vg-waldsee.de Altrip
Lehmann Manuela 4182-514 manuela.lehmann@vg-waldsee.de Altrip
Lugowski Dominik 4182-515 dominik.lugowski@vg-waldsee.de Altrip
 
 Name Telefonnr. 06236 E-Mail-Adresse Funktion
 
 Ortsgemeinde Altrip
 
Friedrich Ulrike 3999-0 - Telefonzentrale
Jacob Jürgen 3999-20 juergen.jacob@altrip.de Ortsbürgermeister
Lorenz Annette 3999-21 annette.lorenz@vg-waldsee.de Vorzimmer
Ritter Heidi 3999-23 heidi.ritter@vg-waldsee.de Vorzimmer
 
 Ortsgemeinde Otterstadt
 
Flory Rita 06232 36062 buergerbuero@otterstadt.de Vorzimmer + Bürgerbüro
Krieg Sabine 06232 36061 rathaus@otterstadt.de Vorzimmer
Reichert Birgit 06232 36062 beigeordnete@otterstadt.de Beigeordnete
Zimmermann Bernd 06232 36061 rathaus@otterstadt.de Ortsbürgermeister
 
 Ortsgemeinde Waldsee
 
Fuchs Rudi 4182-105 r.fuchs@waldsee.de Beigeordneter
 
 Ortsgemeinde Neuhofen
 
Frey Gerhard 4191-34 gerhard.frey@neuhofen.de Ortsbürgermeister
Hopf Stefanie 4191-33 stefanie.hopf@vg-waldsee.de Vorzimmer
Stoller Christine 4191-48 christine.stoller@vg-waldsee.de Vorzimmer
Wolf Uwe 4191-35 uwe.wolf@neuhofen.de Beigeordneter

In den Ortsgemeinden Altrip (Tel. 06236 3999-0), Neuhofen (Tel.: 06236 4191-0) und Otterstadt (Tel.: 06232 36061) bleiben das Sekretariat, die Ortsbürgermeister und Beigeordnete unter den gewohnten Rufnummern erreichbar.

Wichtige Mitteilung der Kommunalen Kindertagesstätte in Waldsee

Bitte beachten Sie:

Die Kindertagesstätte Tausendfüßler ist ab sofort unter der E-Mail-Adresse kita-tausendfuessler@waldsee.de und die Außenstelle im Pavillon unter kita-pavillon@waldsee.de erreichbar.

Pressemitteilung

Führungszeugnis jetzt online im Internet bestellen

Bonn. Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann sich künftig den Behördengang sparen. Mit dem elektronischen Personalausweis können Führungszeugnisse ab sofort online im Internet beantragt und bezahlt werden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Ulrich Kelber hat zusammen mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz, den ersten Online-Antrag gestellt.

Premiere im Bundesamt für Justiz (BfJ): Das neue Internetportal für Online-Anträge ist gerade freigeschaltet worden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes in Bonn blicken erwartungsvoll auf den Bildschirm eines Laptops. Ulrich Kelber legt seinen Personalausweis auf ein kleines, schwarzes Kästchen, macht ein paar Mausklicks, zückt seine Kreditkarte – und dann ist es auch schon geschehen. Als erster Nutzer hat Kelber ein Führungszeugnis online im Internet beantragt. Schon bald wird er das amtliche Dokument in seinem Briefkasten finden.

Dieses einfache Verfahren steht ab sofort allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Und die müssen in verschiedensten Lebenslagen ein Führungszeugnis vorlegen, sei es bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz, für die ehrenamtliche Jugendarbeit oder vor der Aufnahme eines Gewerbes. Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ, betont die Vorteile des Online-Antrags: „Keine Warteschlange, keine Beschränkungen durch Öffnungszeiten, das Internetportal ist an allen Wochentagen rund um die Uhr verfügbar. Damit haben wir ein System geschaffen, das für alle flexibel zu nutzen ist, ob am heimischen PC, mobil unterwegs oder sogar aus dem Ausland.“

Voraussetzungen für den Online-Antrag sind der neue elektronische Personalausweis, der für die Online- Ausweisfunktion freigeschaltet sein muss, und ein passendes Kartenlesegerät. Auf diese Weise kann eindeutig identifiziert werden, wer den Antrag stellt. Ausländische Mitbürger, die keinen deutschen Personalausweis besitzen, können in gleicher Weise die entsprechende Funktion ihres elektronischen Aufenthaltstitels nutzen.

Neben Führungszeugnissen können auch Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über das neue Online-Portal des BfJ beantragt werden. Solche Auskünfte benötigen Unternehmen, die sich in Ausschreibungsverfahren um öffentliche Aufträge bewerben, recht häufig. Auch hier kann das Online-Verfahren den Aufwand erheblich senken.

Aus dem Führungszeugnis sind etwaige strafrechtliche Verurteilungen zu ersehen, soweit sie nach dem Bundeszentralregistergesetz in ein Führungszeugnis aufzunehmen sind. Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ist ein wichtiges Hilfsmittel, um die Zuverlässigkeit von Gewerbetreibenden einschätzen zu können.

Staatssekretär Ulrich Kelber, für Verbraucherinteressen besonders engagiert, sieht in der Online- Antragstellung einen weiteren Schritt in Richtung auf eine verbraucherfreundliche, effiziente Verwaltung: „An jedem Arbeitstag erstellt das BfJ 17.000 Führungszeugnisse und 1.400 Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Schon wenn nur ein Teil der Anträge unmittelbar beim BfJ gestellt wird, ist das eine große Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Aber auch für die Kommunen, da diese weniger Personal für die Beantragung vorhalten müssen. Allerdings soll das Online-Portal die klassische Antragstellung nicht gänzlich ersetzen: Die Anträge können auch weiterhin persönlich vor Ort im Rathaus gestellt werden.“

Wie bei der Antragstellung auf dem Amt wird auch beim Online-Antrag eine Gebühr von 13 Euro pro Führungszeugnis erhoben. Im Online-Portal kann sie mit einer gängigen Kreditkarte oder durch Überweisung per „giropay“ beglichen werden. Die Führungszeugnisse werden auf grünem Spezialpapier gedruckt und mit der Post zugeschickt.

Das Online-Portal zur Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister ist über die Webseite des BfJ zu erreichen: www.bundesjustizamt.de

Bildunterschrift: Elektronischer Personalausweis im Einsatz: Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber (l.) beantragt das erste Führungszeugnis über das neue Internetportal, neben ihm BfJ-Präsident Heinz-Josef Friehe.

Ansprechpartner im Bundesamt für Justiz:

NAME Thomas W. Ottersbach (Pressesprecher)
TEL +49 228 99 410-4444
FAX +49 228 99 410-5050
E-MAIL pressestelle@bfj.bund.de

Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl am 08.06.2014

Bekanntmachung des Ergebnisses der Ortsbürgermeisterwahl der Ortsgemeinde Otterstadt am 08.06.2014

Bekanntmachung Wahlergebnisse EU, Bezirkstag, Kreistag und Direktwahlen

Bekanntmachung Wahlergeb. OG-Rat Otterstadt 2014

Bekanntmachung Wahlergeb. OG-Rat Waldsee 2014

Bekanntmachung Wahlergeb. VG-Rat 2014

 

Energieeffiziente LED-Beleuchtung

Die Ortsgemeinde Waldsee nimmt im Zeitraum von 2013 bis 2014 an dem Fördergrogramm der Bundesregierung zur Energieeinsparung mit
Reduzierung der Treibhausgase in der Außen- und Straßenbeleuchtung teil.
Vorgaben der Fördermaßnahmen ist, den Energieverbrauch bei Neuerrichtungen in der Außen- und Straßenbeleuchtung um mindestens 60% zu
minimieren.
In Waldsee besteht vorrangig das Ziel, durch das Förderprogramm möglichst alle der bereits in die Jahre gekommenen, mit
Quecksilberdampflampen ausgerüsteten Straßenleuchten auszutauschen, zumal die Quecksilberdampflampen gesetzlich ab 2015 nicht mehr in
Verkehr gebracht werden dürfen.
Zum Einsatz kommen energieeffiziente LED-Leuchten.
technische LED-Leuchte
für Durchgangsstraßen
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 400 Tsd. €, die voraussichtliche Förderung beträgt ca. 64 Tsd. €.

Mehr Infos hier...

Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

Hier geht's zu dem Ergebnis der Verbandsgemeinde Waldsee.

Offenlage des Einzelhandelskonzepts für die Verbandsgemeinde Waldsee

Der Verbandsgemeinderat hat am 26.06.2013 ein Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde beschlossen. Hierin hat ein Fachgutachter die Versorgungssituation in der Verbandsgemeinde Waldsee im Hinblick auf die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs und vorhandene und mögliche Verbrauchermarktstandorte ausführlich untersucht. Dieses mit den zuständigen Fachbehörden abgestimmte Konzept bildet die Grundlage für die Beurteilung und Zulässigkeit des neuen Verbrauchermarktstandortes an der Schifferstadter Straße in Waldsee. Das Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde ist ab sofort auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.waldsee.de oder in der Bauverwaltung im Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten (Mo.-Fr. 8.00-12.00 Uhr, Mo.-Do. 14.00-16.00 Uhr) einsehbar.

--> Hier geht's zum Einzelhandelskonzept 

 

Ausbau der Ludwigstraße
hier: Beschilderung und Hinweis auf die Parksituation

Die Ludwigstraße ist nun bis zur Haardtstraße und wird bis Anfang der Kalenderwoche 18 auch bis zur Gaststätte "Grüner Baum" fertiggestellt und für den Verkehr freigegeben sein. Die Beschilderung und Markierung dieser Abschnitte wird ebenfalls noch in der Kalenderwoche 18 erfolgen.

Aufgrund dieser Beschilderung ist das Parken dann nur noch wie folgt erlaubt:

Gehwege:

Auf den Gehwegen ist das Parken nur noch auf den schwarz abgesetzten Flächen erlaubt. Vor der eigenen Grundstücksein- bzw. Ausfahrt darf ebenfalls in der Verlängerung  dieser schwarz abgesetzten Flächen geparkt werden, wenn der Gehweg dort die gleiche Breite aufweist.

Straße:

Auf der Straße wird ein eingeschränktes Halteverbot mit dem Zusatzzeichen "Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt" angeordnet. Das Parken auf der Straße ist deshalb nur auf den dafür markierten Flächen erlaubt. Außerhalb dieser Flächen greift das eingeschränkte Halteverbot. In diesem eingeschränkten Halteverbot ist das Halten auf der Fahrbahn über 3 Minuten, ausgenommen zum Ein- und Aussteigen oder zum Be- und Entladen nicht erlaubt. Es ist jedes Halten bis zu 3 Minuten erlaubt; ohne Bedeutung ist dabei, ob während des Haltvorgangs das Fahrzeug "verlassen" wird.

Kurzeitparkzone

Vor der Apotheke wird wieder eine Kurzzeitparkzone eingerichtet. In dieser Kurzeitparkzone ist das Parken an einem Werktag, dazu gehört auch der Samstag, von 08.00 bis 17.00 Uhr jeweils für eine Stunde erlaubt. Gleiches gilt für den Bereich gegenüber dem Rathaus. Geparkt werden kann auch hier auf den schwarz abgesetzten Flächen auf dem Gehweg.

Parkplatz für Schwerbehinderte

Nördlich der Apotheke wird im weiteren Verlauf der Ludwigstraße auf der Ostseite ein Parkplatz für Schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung ausgewiesen. Dieser Parkplatz darf nur von Berechtigten benutzt werden. Berechtigt sind diejenigen Personen die im Besitz eines blauen Parkausweises sind, der mit einem entsprechenden Lichtbild versehen ist. Ein grüner Schwerbehindertenausweis des Versorgungsamtes reicht für eine solche Benutzung nicht aus. Auch ein gelber Parkausweis für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen rechtfertigt die Benutzung dieses Parkplatzes nicht.

Johannesstraße bis zur Einmündung Haardtstraße

Ab der Einmündung Johannesstraße bis zur Einmündung Haardtstraße in südlicher Fahrtrichtung (Fahrtrichtung Speyer) war bzw. ist wieder ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) mit dem Zusatzzeichen "auch auf dem Seitenstreifen" angeordnet. Dies bedeutet, dass an dieser Stelle sowohl auf der Straße als auch auf dem gepflasterten Streifen vor der dortigen Grundstückseinfahrt nicht gehalten und geparkt werden darf. Dieses absolute Halteverbot ist aufgrund der Einsicht von der Haardtstraße in die Ludwigstraße begründet.

Die Verbandsgemeindeverwaltung bittet alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Verkehrsteilnehmer um Beachtung und Verständnis für die getroffenen Maßnahmen, um Verwarnungsgelder zu vermeiden. Schon jetzt weisen wir daraufhin, dass unsere Verkehrsüberwachungskraft angehalten ist, die Parkregelungen zu kontrollieren.

Für Rückfragen zu den oben genannten Punkten steht Ihnen Herr Lehmann, Rufnummer: 06236/4182-20, E-Mail: m.lehmann@waldsee.de oder Herr Weigl, Rufnummer: 06236/4182-26, E-Mail: t.weigl@waldsee.de jederzeit gerne zur Verfügung.

- Behördengänge schnell und sicher online erledigen -
Verbandsgemeinde Waldsee startet Online-Bürgerdienste
mit dem neuen Personalausweis

Der Startschuss für die Bereitstellung der Online-Bürgerdienste mit dem neuen Personalausweis in Rheinland-Pfalz ist am 21. November 2012 gefallen. Die Verbandsgemeinde Waldsee bietet Ihren Bürgerinnen und Bürgern mit neuem Personalausweis bzw. elektronischem Aufenthaltstitel nunmehr vielfältige Anwendungsmöglichkeiten für die Online-Ausweisfunktion.

Behördenleistungen können ohne Gang zum Amt vollständig elektronisch abgerufen werden. Hinzu kommt, dass die Bearbeitung durch die medienbruchfreie Weiterleitung an die Fachämter beschleunigt wird. 

Zur bequemen Abwicklung von Verwaltungsleistungen können über den Button "Online Bürgerdienste" (siehe links) sowie über das landesweite kommunale Behördenportal rlpDirekt (www.rlpdirekt.de) die folgenden Dienste online genutzt werden:

  • Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses,
  • Antrag auf Übermittlung einer Meldebescheinigung,
  • Antrag auf Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung,
  • Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister,
  • Antrag auf Einrichtung einer Übermittlungssperre.

Sofern die Antragsteller im Besitz eines neuen Personalausweises mit "eID-Funktionalität" sind und über die technischen Voraussetzungen (Kartenlesegerät) verfügen, können im Rahmen des Online-Antragsverfahrens die zur Identitätsprüfung erforderlichen Daten aus dem Personalausweis ausgelesen und in die Antragsmasken übernommen werden.

Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Geld und können sich darauf verlassen, dass ihre persönlichen Daten auch im Internet sicher sind. Der integrierte Chip ist vom Ausweishersteller signiert, so dass keine Manipulation gespeicherter Daten vorgenommen werden kann. Auch ein unbefugtes Auslesen ist nicht möglich, da dies nur mit dem PIN und mit entsprechendem Berechtigungsnachweis möglich ist. Darüber hinaus findet die Datenübertragung verschlüsselt statt. Authentisierungsmechanismen sollen so ein unautorisiertes Lesen der persönlichen Daten verhindern.

Weitere Informationen zu den Anwendungsmöglichkeiten des neuen Personalausweises finden Sie unter www.personalausweisportal.de.

Bei Fragen helfen Ihnen die Kolleginnen des Einwohnermelde- und Passamts gerne weiter:

Frau Erbach

06236 4182 -24

v.erbach@waldsee.de

Frau Hähnel

06236 4182 -25

s.haehnel@waldsee.de

 

Umzug anlässlich des Heimat- u. Karpfenfestes 2011

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vom diesjährigen Umzug wurde ein kleiner Film gedreht und der Verbandsgemeindeverwaltung zur Veröffentlichung bereitgestellt.

Wenn sie sich den Umzug (noch einmal) anschauen möchte, bitte hier klicken.

Öffnungszeiten Wertstoffhof Waldsee

- Mittwochs    16 - 18 Uhr      (Achtung: nur April bis November)
- Samstags    10 - 12 Uhr      (Ausnahme: Kerwesamstag )

Öffnungszeiten Wertstoffhof Otterstadt

- Mittwochs     17 - 18 Uhr     (Achtung: nur April bis November)
- Samstags     10 - 12 Uhr     (Ausnahme: Karpfenfestsamstag, Kerwesamstag)

Gebote und Verbote für Hundehalter bzw. für Hundeführer nach der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Waldsee

Seit 01.01.2007 ist die neue Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Waldsee, angepasst an die Mustergefahrenabwehrverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft getreten.

Hierbei gibt es für die Halter und Führer von Hunden auch viele Dinge zu beachten, auf die wir kurz hinweisen möchten.

  • Gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 dieser Gefahrenabwehrverordnung müssen Hunde in bebauter Ortslage angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Diese Bestimmungen gelten auch entlang des Rheinhauptdeiches wenn sich Jogger oder auch Pferde nähern. Blindenhunde sind ausgenommen, sofern sie als solche besonders gekennzeichnet sind.
  • Gemäß § 2 Absatz 2 Nummer 3 der Gefahrenabwehrverordnung ist es verboten Hunde ohne geeigneten Führer auszuführen oder frei umherlaufen zu lassen , sowie sie auf Kinderspielplätze mitzunehmen oder in Brunnen, Weihern oder Wasserbecken baden zu lassen.
  • Auch müssen nach Absatz 3 Halter und Führer von Hunden dafür sorgen , dass die öffentlichen Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht von Hunden, z.B. durch Kot oder Urin, verunreinigt werden. Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer nebeneinander in gleicher Weise unverzüglich verpflichtet. Wir empfehlen daher immer eine Tüte oder ähnliches mitzuführen um Verunreinigungen auch unverzüglich entfernen zu können.

Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen kann diese Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 € geahndet werden. Wir bitten deshalb alle Hundehalter bzw. deren Führer auf die Bestimmungen zu achten um Ordnungswidrigkeitsverfahren zu vermeiden.

Das Einwohnermeldeamt informiert:

Aufgrund der bevorstehenden Urlaubs- und Ferienzeit finden Sie hier alle Infos bezüglich Antragsunterlagen für einen Personalausweis und  Reisepass (E-Pass).

Bitte berücksichtigen Sie bei der Antragstellung die entsprechenden Wartezeiten.

Hier geht's zu den Informationen.

Straßenreinigung in der Verbandsgemeinde Waldsee ist Bürgerpflicht

In der Verbandsgemeinde Waldsee gibt es für die jeweiligen Ortsgemeinden Otterstadt und Waldsee eine Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen. Diese Satzung entspricht der Mustersatzung für Rheinland-Pfalz. Die Bestimmung sind oft nur sehr schwer zu verstehen, da in dieser Satzung eine Vielzahl von Dingen, bezogen auf die unterschiedlichsten Grundstücke, geregelt sind.

Deshalb nachfolgend eine Aufzählung der wichtigsten Grundsätze:

  • Eigentümer oder Besitzer von Grundstücken sind verpflichtet, die Straße zu reinigen, an die ihre Grundstücke angrenzen. Dies gilt auch für Hinterliegergrundstücke, wenn ein Zugang oder eine Zufahrt zur Straße vorhanden ist.
  • Mehrere Reinigungspflichtige sind gemeinsam für die Reinigung verantwortlich.
  • Zu reinigen sind an das Grundstück angrenzende Geh- und Radwege, Parkstreifen und die Straße bis zur Straßenmitte, auch wenn das Grundstück durch einen Grünstreifen, Graben o.ä. von der Fahrbahn getrennt ist.
  • Das Säubern der Straße umfasst die Beseitigung von Sand, Pflanzenbewuchs und sonstigem Unrat sowie dessen Entsorgung. Das Kehren in Kanäle und Sinkkästen ist unzulässig.
  • In der Regel soll die Reinigung samstags erfolgen. Außergewöhnliche Verschmutzungen sind sofort zu beseitigen.
  • Wird im Winter die Benutzung der Gehwege und Fahrbahnen durch Schnee oder Eis erschwert, so ist der Schnee zu räumen und bei Glatteisbildung die Gehwege zu streuen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt wird.
  • Oberirdische Vorrichtungen zur Entwässerung oder Brandbekämpfung sind ebenfalls von Unrat, Schnee und Eis freizuhalten.

Verkauf von privaten Baugrundstücken / Gebäuden / Ackerland / Gartenflächen in Otterstadt und Waldsee

Aufgrund der Nachfrage auf dem Immobilienmarkt erreichen die Verwaltung eine Vielzahl an Bauplatzanfragen von Kaufinteressenten. Die Gemeinde vermarktet zunächst die eigenen Grundstücke, aber viele noch unbebaute Grundstücke befinden sich in Privateigentum. Selbstverständlich dürfen wir aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorgaben den Interessenten für private Grundstücke keine Eigentümer nennen. Diese Auskunft ist aber oftmals unbefriedigend, denn gerade für Bürger, die nicht in Waldsee wohnen oder nicht von hier sind, ist es schwer an die Daten der verkaufswilligen Eigentümer zu kommen.

Für die Zukunft möchten wir daher einen bürgerfreundlicheren Weg einschlagen und bieten allen verkaufswilligen Eigentümern an, mit ihren Kontaktdaten in eine Liste mit privaten Grundstücksanbietern aufgenommen zu werden (ohne Angabe eines Verkaufspreises).

Diese Liste beinhaltet Baugrundstücke, Gebäude, Ackerland u. Gartenflächen.

Sollten Interessenten auf unserer Homepage oder auf der Gemeinde direkt nachfragen, würden wir diese Liste ausgeben und könnten somit helfen, einen ersten Kontakt zwischen Verkäufer und Interessenten herzustellen. Die Gemeinde möchte hier keine Makler-Funktion übernehmen, sondern lediglich eine Hilfestellung für beide Seiten geben.

Sollten Sie Interesse an einem o.g. Verkauf und an Aufnahme in unsere Liste der privaten Grundstücksanbieter haben, so setzen Sie sich bitte zwecks Einverständniserklärung mit der zuständigen Sachbearbeitern Frau Balbach (06236/4182-32, n.balbach@waldsee.de ) in Verbindung.

Hier geht's zur Einverständniserklärung...

Infos

Kinderbetreuungsdatenbank Metropolregion Rhein-Neckar

Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung - Rückstau von Abwässern - So schützen Sie sich vor Schäden!

Abfallecke - Informationen rund um die Abfallentsorgung im Rhein-Pfalz-Kreis

Neuanmeldung bzw. Ummeldung zum Anschluss an die Abfallentsorgung

Übersicht Abfallkalender

Sperrmüllbörse

Grundwasserpegelstände Waldsee (2004-2010)

Kfz-Angelegenheiten

zuständige Schornsteinfeger für die Verbandsgemeinde
Um den zuständigen Schornsteinfeger für Ihren Wohnort und Straße zu finden, benutzen Sie bitte den Link und dann den "Suche"-Button auf der rechten Seite!

Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Waldsee

27.08.

Seniorennachmittag
AWO Remigiushaus
Otterstadt

29.08.-05.09.

Sommerfahrt
Pfadfinder
Otterstadt

30.08.

Stickelspitzerfest
Gemeinde Sommerfesthalle
Otterstadt

03.09.

Fahrradtour
AWO kath. Kindergarten
Waldsee

03.09.

Stammtisch
Pferdefreunde Café Regina
Otterstadt

04.09.

Jahresausflug
Landfrauen Landau
Otterstadt

05.09.

Gemeindefest unter der Platane
Prot. Kirchengemeinde Prot. Kirche
Waldsee

06.09.

Wanderung in Leistadt
Pfälzerwaldverein
Waldsee

06.09.

Weisssblauesfest
CDU Erich-Flory-Platz
Otterstadt

06.09.-11.09.

Wochenfahrt
FWG
Otterstadt

 
   
 

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